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Republik Moldau, Wahlen 2009 Teil II

Grund zum Feiern in Moldova?

Die Opposition in der Republik Moldova hat den Kommunisten bei den jüngsten Parlamentswahlen (am letzten Mittwoch) fünf Prozent Verlust beschert. Eine zukünftige Regierungskonstellation ist aber unklar. Die taz titelte trotzdem unmissverständlich: Sieg für Opposition und auch die Deutsche Welle klang ähnlich: Oppositionsparteien gewinnen Parlamentswahl in der Republik Moldau. Aber wer kann sich wirklich freuen?

Diejenigen, die im April in Chișinău auf die Straße gingen, werden aufatmen, dass die absolute Mehrheit der Kommunisten gebrochen ist. Voronin bekam am Mittwoch mit 44,69% knapp fünf Prozent weniger als im April (49,48%), und zwar bei einer Wahlbeteiligung von einem guten Prozent mehr als im April (58,8% gegenüber 57,6% im April). Die nächststärkste Partei nach den Kommunisten sind die Liberal-Demokraten mit 16,57% – und das ist das eigentlich Nachdenkenswerte: Die Kommunisten verloren nach den Protesten im April nur fünf Prozent und konnten sich damit am letzten Mittwoch wieder als haushoch führende, stärkste politische Kraft in Moldova positionieren. Wahltricks und das parteiische Staatsfernsehen mögen einen Teil der hohen Stimmenzahl erklären, aber Tatsache bleibt trotzdem, dass die Kommunisten noch immer großes Vertrauen in weiten Teilen der Bevölkerung genießen, trotz (oder wegen?) ihrer autoritären Gebärden gegenüber den Protestierenden im April.

Vielleicht sehen viele Moldauer tatsächlich in den Kommunisten einen Garant für Stabilität. Sowjetnostalgie hin oder her, die regierenden Kommunisten haben sicherlich keine anti-europäische Linie verfolgt. Seit Mai diesen Jahres ist Moldova Teil der unter EU-Führung entstandenen „Östlichen Partnerschaft“ und das 1998 mit der EU ausgehandelte Kooperationsabkommen hat Voronin auch nicht aufgekündigt. Man mag Voronin als Stratege bezeichnen. Oder als Realpolitiker.

Moldova sucht sich, wie jeder europäische Staat, aus verschiedenen Optionen innerhalb der politischen Sphäre seinen Weg selbst aus. Wem es aufstößt, dass Voronin sich politisch bei Putin Beratung holte statt bei Barroso oder Bush, der hängt offenbar den Feindbildern des Kalten Krieges nach. Seit Voronin herrscht in Moldova eine besonders investorenfreundliche Wirtschaftspolitik. Nach Robert Baag vom Deutschlandfunk praktizieren die moldauischen Kommunisten sogar „einen recht robusten Kapitalismus“ (Republik Moldau hat erneut die Wahl).

Bisher ist noch unklar, ob sich die vier neben den Kommunisten ins Parlament gewählten Parteien auf eine Regierungskoalition einigen – unter den vier befindet sich auch die vom abtrünnigen Kommunisten Marian Lupu angeführte Demokratische Partei. Eine bisher von allen ausgeschlossene (aber sicher nicht unmögliche) Option wäre die Koalition einer der vier Parteien mit den Kommunisten. Werden Voronin und Lupu wieder ein Team? Oder schafft es Lupu an die Spitze einer Vierer-Koalition, die eine rein kommunistische Opposition bedeuten würde? Noch ist alles offen …

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Human Rights Watch Bericht: Vergiftet mit Blei

Die NGO veröffentlichte heute den erschütternden Bericht: Kosovo: Poisoned by Lead – A Health and Human Rights Crisis in Mitrovica’s Roma Camps

dROMa-Blog und Chachipe widmen dem Erscheinen des Berichts Meldungen (HRW: Bericht über Mitrovica veröffentlicht bzw. HRW: Kosovo: Act Now to Close Poisoned Camps). Human Rights Watch selbst veröffentlicht auch einen Artikel in deutscher Sprache zum frisch erschienenen Bericht: Kosovo: Vergiftete Lager sollen umgehend geschlossen werden

Der Bericht, zusammengetragen und verfasst von Wanda Troszczynska-van Genderen, liefert Details und Hintergründe über die grausamen Lebensumstände der Lagerbewohner, die Isabel Fonseca gestern in der Frankfurter Rundschau ansprach (Über den zulässigen Höchstwerten). Internationale Institutionen, die für diese Realität in Europa verantwortlich sind, werden scharf kritisiert.

„The years of continuous failure of UNMIK and its international partners to find a durable solution for the inhabitants of the camps constitute multiple human rights violations, including of the right to life; the prohibition of cruel, inhuman and degrading treatment; the right to health, including medical treatment; the right to a healthy environment; and the right to adequate housing. This failure is the subject of growing international criticism, including from UN human rights bodies and experts.“

Nach einer zusammengefassten Zustandsbeschreibung mit detailliertem Forderungskatalog, entsprechend adressiert an die jeweils Verantwortlichen, folgt der ausführliche Bericht.

In einer Chronology of Events werden die wichtigsten Ereignisse mit den jeweils verantwortlichen Autoritäten in der Region dargestellt. Von Überfall, Plünderung und Zerstörung des von Roma bewohnten Gebietes samt ihrer Vertreibung unter den Augen der KFOR im Juni 1999 bis zu den ersten Bluttests durch die WHO (Weltgesundheitsorganisation) an Kindern aus dem UN-Lager 2004 beläuft sich der Skandal auf die Tatenlosigkeit von KFOR, UNHCR und UNMIK. Denn zu diesem Zeitpunkt, 2004, lebten die Roma in den Lagern Česmin Lug, Žitkovac und Kablare bereits seit fünf Jahren in bleiverseuchter Umwelt, nach den Bluttests begannen die Proteste internationaler NGOs. Später wurden Flüchtlinge aus den drei Lagern in die von Soldaten verlassene KFOR-Basis „Osterode“ umgesiedelt, die auch in vergifteter Umgebung liegt.

Im Laufe wechselnder Kompetenzen und Lager-Auflösungen konnten einige Familien in neu erbaute Häuser an ihren alten Wohnorten zurückkehren. Die Übrigen leben heute seit nunmehr 10 Jahren in kontaminierten Gebieten. Die Bluttests zeigen immer höhere, lebensgefährdende Mengen Blei im Blut der Lagerbewohner, seit Januar 2009 fordert die WHO die unverzügliche Schließung der Lager Česmin Lug und Osterode.

Ausführliche Details, u.a. zur Geschichte der Roma im Kosovo, ihrer Vertreibung, ihren ehemaligen Wohngegenden und zu den Versäumnissen von UN bzw. UNHCR und UNMIK können im Bericht nachgelesen werden. Auch die unheimlichen Symptome einer Bleivergiftung, meist bei Kindern auftretend, werden beschrieben. Außerdem werden die einzelnen Lager mit den dort gegenwärtig herrschenden Zuständen dargestellt.

Neben den Bleivergiftungen mussten und müssen die Lagerbewohner eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen in Kauf nehmen, gegen die seitens der Behörden nichts unternommen wird. Entsprechende Fälle sind im einzelnen gut dokumentiert.

Über mehrere Seiten verteilt stellt HRW Zukunftszenarios vor, um den Roma wieder menschenwürdige Wohnorte zu gewährleisten und sie medizinisch zu versorgen. Die Grundlage dafür bilden Gespräche mit örtlichen politischen Vertretern aus Kosovo und Serbien.

Mit dem Bericht werden ein weiteres Mal lange bekannte Fakten Schwarz auf Weiß untermauert. Die Konsequenzen stehen noch aus.

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Pressefreiheit in Rumänien

Im Gegensatz zu Deutschland hört man aus Rumänien zum „Tag der Pressefreiheit“ selbstkritische Töne

Den „Tag der Pressefreiheit“ nahm die rumänische Agenţia de Monitorizare a Presei zum Anlass, ihren knapp 40-seitigen Bericht zur Pressefreiheit in Rumänien 2008 zu veröffentlichen (→pdf: Raport FreeEx, Rumänisch).

Heute erschien dazu beim rumänischen Nachrichtenportal Ziare.com ein Interview mit Mircea Toma, dem Vorsitzenden der Agenţia de Monitorizare a Presei (Mircea Toma: Exista o dictatura a publicului cu un nivel de educatie scazut).

Toma äußert sich zu einigen zentralen Punkten des Berichts. Auf die Frage, ob die Pressefreiheit in Rumänien Fortschritte gemacht hat, antwortet er:

„Die wesentlichste Feststellung im Bericht bezieht sich auf die Geschehnisse, die sich im vorigen Jahr während des NATO-Gipfels abspielten, als die Reaktionen der Ordnungskräfte von einer unvorstellbaren Brutalität waren, die eine schwere Verletzung der grundlegenden Menschenrechte, speziell der Rechte der freien Meinungsäußerung, darstellte.

Bürger Rumäniens und anderer Länder wurden für ihre Gedanken geschlagen und ihrer Freiheit beraubt, weil vermutet wurde, sie könnten ihre Anti-NATO-Botschaften öffentlich äußern. Dieser Umstand ist ein ernsthaftes Signal für die Brüchigkeit der rumänischen Demokratie.“

Toma bemängelt, dass die Reaktionen der rumänischen Behörden auf diese Ausuferungen „gleich null“ gewesen seien.

Einen zweiten besorgniserregenden Punkt sieht Mircea Toma in der Konzentration von wirtschaftlichem, politischem und medialem Einfluss in den Händen einzelner Akteure, die zu Interessenkonflikten führt, wobei er speziell auf die Ereignisse um den Bürgermeister von Constanţa, Radu Mazăre, hinweist. Der Politiker und Medienunternehmer beeinflusse die örtliche Justiz zu seinen Gunsten und setze lokale Medien unter Druck, die kritisch über ihn berichten.

Ansonsten scheinen die Probleme der rumänischen Presse sich weitgehend mit denen in den meisten „west“-europäischen Ländern zu decken:

„Gut bei uns ist, dass keine Journalisten umgebracht werden. Schlecht ist, dass es eine Selbstzensur gibt, die dafür sorgt, dass wir über keine der Firmen schreiben, die ihre Werbung auf den Zeitungsseiten haben.“

Politische Beeinflussung von Medien gäbe es in differenzierter Weise, sie hinge von den einzelnen Redaktionen ab, einige Fernsehsender oder Zeitungen seien aber neutral und unbeeinflussbar. Auch in Rumänien stehen Parlamentswahlen an.

Bezeichnend ist Tomas Antwort auf die Frage nach der Qualität und Glaubwürdigkeit der rumänischen Presse:

„Im Fernsehen wird die rasante Boulevardisierung der Medien erkennbar. Das bedeutet, es gibt eine Art Diktatur der Bevölkerungsschichten mit niedrigerem Bildungsniveau über andere Typen von Publikum.

Dabei geht es nicht um ein Phänomen, das nur die rumänische Presse betrifft, das ist ein internationales Problem. Es entsteht aus der finanziellen Abhängigkeit der Presse von Werbung, also von den Zuschauern.“

Mircea Toma befürchtet die Verdrängung nützlicher Informationen zugunsten einer qualitativ minderwertigen aber umso beliebteren Medienberichterstattung. Dennoch:

„Ich bin optimistisch. Ich erwarte eine Revolution des anspruchsvollen Publikums über die Massenmedien.

Ich bin überzeugt, dass das professionelle Niveau der Journalisten heute wesentlich höher ist, als noch vor zehn Jahren. (…)
Das große Problem der rumänischen Presse ist, dass die professionellen Werte des Journalisten faktisch von den Werten des Marketings überdeckt werden, und nicht, dass die Journalisten dumm sind oder unprofessionell, sondern dass sie akzeptieren, unprofessionell zu werden, entgegen ethischer Prinzipien zu handeln, weil aufgrund zu schwacher Gewerkschaften die Unterstützung fehlt und sie damit institutionellem Druck ausgesetzt sind.“

In den Tagesthemen wurde gestern anlässlich des „Tages der Pressefreiheit“ von unterdrückten Journalisten im Iran berichtet, was zweifellos ein wichtiges Thema ist. In der Tagesschau davor ging es um Journalisten in Afghanistan, Gaza, Italien, China und den USA. Solange es woanders schlimmer ist, braucht man nicht auf sich selbst zu schauen, denn auch in Deutschland wäre eine breite und öffentliche Auseinandersetzung mit der Situation der Presse- und Meinungsfreiheit überfällig, sowohl mit Blick auf marktwirtschaftliche Dominanz als auch in Anbetracht des wachsenden staatlichen Überwachungsinteresses. NATO und G8 sind sicher anregende Stichworte.

In Rumänien ist man da schon weiter.

EU will keine Moldauer

Die Sorgen der EU: zuerst über die Entwicklungen in der Republik Moldau – und nun darüber, dass Rumänien Moldauer einbürgern will

Während sich die Sorgen der EU, Rumäniens und protestierender Moldauer gestern noch deckten (Verunsicherung in Moldova), scheint Rumäniens Vorhaben, Moldauer einzubürgern nicht gerade auf Begeisterung bei der EU zu stoßen. Die Europäische Kommission zeigte sich wohl „besorgt“ – nein sogar „dismayed“ und „appalled“ über Rumäniens Gesetzesinitiative, so EUobserver.com auf Englisch (in der Rep. Moldau leben weniger Menschen als in Berlin, das rum. Gesetz würde nur für einen Bruchteil von ihnen gelten). Eingebürgerte Moldauer würden dadurch nämlich EU-Bürger werden und kämen in den Genuss der freien Wahl ihres Aufenthaltsortes innerhalb der EU. Offenbar will man aber in der EU keine Moldauer.

Auf der Seite des rumänischen Außenministeriums ist von der Verstimmung noch nichts zu lesen, stattdessen gibt es die schön klingende Meldung, dass sich Rumäniens Außenminister Cristian Diaconescu und EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering gestern in Brüssel trafen, um ihre gemeinsame Besorgnis über die Entwicklungen in Moldova zu bekunden und Rumänien mit der EU als „politische Familie“ zu bezeichnen (auf Rumänisch). Dazu gehört die Republik Moldau vorerst noch nicht. Man erwarte von dem Staat aber die Einhaltung europäischer Werte.

Das „Informationsnetzwerk“ EurActiv weist auf „die rumänische Presse“ hin, die Zurückhaltung in den europäischen Hauptstädten vorhersagt, da die Einbürgerung „in einer weiteren Einwanderungswelle von Millionen hungrigen, neuen EU-Bürgern enden könnte“ (auf deutsch). Der Satz erhält keine Einordnung und steht dort ohne Anführungszeichen oder Quellenangabe, wodurch nicht ganz ersichtlich ist, von wem das Bild der „hungrigen Moldauer“ eigentlich stammt.

Bei Kooperationsabkommen mit Nicht-EU-Staaten wird generell von den EU-Anwärtern verlangt, dass diese ihre Grenzen zoll- und visafrei passierbar machen, während das umgekehrt nicht der Fall ist.

Eine Überraschung dürfte es nicht sein, wenn heute die Wahlergebnisse nach der Neuauszählung bekanntgegeben werden, die ITAR TASS bereits kennen will und als Bestätigung des ursprünglichen Ergebnisses angibt (auf Englisch).

Erste Selbstkritik ist aus dem moldauischen Parlament zu hören, in dem von offizieller Seite das gewaltvolle Vorgehen der Polizei als ungerechtfertigt eingestanden wurde (auf Rumänisch).

Einer anderen Meldung zufolge haben zwei OSZE-Beobachter, die anonym bleiben möchten, vom „totalen Chaos“ bei den Stimmenauszählungen in Moldova am 5. April berichtet (auf Rumänisch). Damit weichen sie von bisherigen Aussagen der OSZE ab, die die Wahlen als „allgemein demokratisch“ betitelt.

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Verunsicherung in Moldova

Die Zivilgesellschaft in der Republik Moldau fürchtet zunehmend um ihre Freiheiten

Die Kritik an den autoritären Gebärden moldauischer Behörden gegenüber Protestierenden nimmt nicht ab. Während die Neuauszählung der Wählerstimmen begonnen hat, fordert die Opposition die Herausgabe der Wählerlisten. Nur so wäre der Nachweis flächendeckender Wahlfälschung durch mehrfache Stimmabgabe u.ä. zu erbringen, die bisher partiell festgestellt wurde. Die Regierung ist dagegen und bleibt bei der einfachen Neuauszählung der Stimmen.

Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti postet die Ansichten des Vizedirektors vom „Institut für GUS-Staaten“ zu den Ereignissen in Moldova (auf deutsch).

So gelassen wie dieser sehen es viele politische Moldauer nicht. Sie betrachten ihre Regierung als unberechenbar und haben das Gefühl, sich auf dem Weg in eine Diktatur zu befinden. Internationale Pressevereinigungen unterzeichneten ein vom Moldauischen Unabhängigen Journalistenverband verfasstes Protestschreiben gegen die Unterdrückung der Pressefreiheit in Moldova (auf Englisch). Heute erschien, ebenso vom Centrul Independent de Jurnalism, die Ergebniszusammenfassung einer Analyse, der zufolge die Proteste im moldauischen Staatsfernsehen nur einseitig aus der Perspektive der Regierung dargestellt wurden (auf Rumänisch).

Der Generalsekretär des Europarats Terry Davis äußerte sich in Anbetracht der Inhaftierung von Kindern und der Einschränkung der Pressefreiheit in der Republik Moldau sehr besorgt.

Heute wurden laut einer Pressemeldung sechs moldauische Botschafter aus europäischen Ländern nach Chişinău bestellt. Auch Rumänien arbeitet an diplomatischen Erneuerungen und ändert einer heutigen Meldung nach gerade ein Verfassungsgesetz dahingehend, dass moldauische Staatsbürger einfacher die rumänische Staatsbürgerschaft erhalten (auf Rumänisch).

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deutschsprachiger Blog zu den Ereignissen in Moldova und
auch ein Mitarbeiter des European Council on Foreign Relations bloggt über die Ereignisse
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