Schlagwort: amnesty international

Amnesty fordert Aufklärung rechtswidriger Polizeigewalt

Sensibilisierung zu einem verdrängten Thema


Am 7.Juli 2010 veröffentlichte Amnesty International im Rahmen der Kampagne „Täter unbekannt“ einen ausführlichen Bericht, in dem

„ernstzunehmende Vorwürfe von mutmaßlicher Misshandlung und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in Deutschland“

dokumentiert werden. Immerhin nehmen die Medien den Amnesty-Bericht zur Kenntnis – ob dem aber eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Polizeigewalt und -willkür in Politik und Medien folgt, wird sich in der nächsten Zeit zeigen. Die Polizei selbst muss natürlich in die Diskussion auch mit einbezogen werden – obwohl bzw. gerade weil sie mit dem Thema Gewalt in den eigenen Reihen überfordert zu sein scheint.

http://www.youtube.com/watch?v=zxhpUal_RG8

Roma in der EU 2010 – ohne Rechte

Vom nicht lustigen Leben als Roma


Seit mehreren Monaten hat Amnesty International im Zusammenhang mit Menschenrechtsverstößen in der EU insbesondere die Situation der Roma in verschiedenen europäischen Ländern im Blick. Die Nichtregierungsorganisation bietet Informationen über Aufrufe und eigene Aktionen zum Thema Roma auf ihrer Homepage an.

In der taz berichtete Ende Mai 2010 Ralf Leonhard in seinem Artikel Bürger zweiter Klasse über die wichtige Arbeit der NGO zur Situation der Roma.

Innerhalb der EU werden Menschenrechte verletzt. Auch im Kosovo, wo die EU mit ihrer EULEX-Mission eine der wichtigsten verantwortlichen Institutionen des Protektorats ist, sieht es finster aus für Roma in Sachen Menschenrechte. Und dazu kommt, dass Deutschland weiter Roma dorthin abschiebt – und die anderslautenden Forderungen von Menschenrechtlern ignoriert.

Die Diskriminierungssituation wird in der EU offiziell zur Kenntnis genommen, dennoch konnte man sich auch auf dem Roma-Gipfel in Cordoba 2010 auf keine konkreten Maßnahmen einigen. Lippenbekenntnisse bleiben also die Hauptmaßnahme der EU und ihrer Länder. Und das, obwohl eine EU-eigene Studie 2009 zu dem Ergebnis kam, Roma seien die am meisten diskriminierte Minderheit in der EU.