Total sicher 2010

Alexander Lehmanns Clip „Buugle“


Meine Empfehlung für den Viral Video Award ist der Clip „Buugle“ von Alexander Lehmann, in dem er den Weg zur „totalen inneren Sicherheit“ nachzeichnet. Inzwischen sammelt der deutsche Staat (schlechte Formulierung) sammeln deutsche Behörden weit mehr und vor allem sensiblere Daten als der Suchmaschinenanbieter „Google“. Das SWIFT-Abkommen ist ein bekanntes Beispiel dafür, wie Behörden die Daten weitergeben.


Siehe auch:
Weitere Infos bei annalist.

Signal, 20.10.2010

Herbst 2010


Ein Team von Amnesty International besuchte Roma in Miercurea Ciuc (Rumänien), die vor über sechs Jahre aus ihren Häusern vertrieben wurden. Die NGO musste feststellen, dass diese Menschen immer noch „wie Müll behandelt“ werden und unter menschenunwürdigen Bedingungen nahe einer Abwasseranlage angesiedelt sind – die Stadtverwaltung gibt sich planlos: Roma community in Romania still treated like waste six years on.

Von der Abschiebung bedroht sind Roma in Göttingen, so Ita Niehaus und Susanne Schrammar im gestrigen Länderreport auf Deutschlandradio Kultur. Mehr zur niedersächsischen Abschiebepraxis zum Nachlesen oder Nachhören [→mp3].

Der Deutschlandfunk sendete am 7.10. einen Beitrag von Dorothea Jung: Gefahr für die Gesellschaft – Die Islamfeindlichkeit in Deutschland nimmt zu. Die wachsende Verbreitung eines Feindbildes wird darin unter die Lupe genommen (zu Wort kommt u.a. auch Yasemin Shooman, Doktorandin am Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung). Der Beitrag ist nachlesbar und -hörbar: [→mp3].

Yasemin Shooman kam vorgestern auch für das Internet-Portal „Mut gegen rechte Gewalt“ mit einem Text zu Wort. Hierin zeigt sie knapp und auf den Punkt gebracht, dass der „rechte Kampfbegriff“ der „Deutschenfeindlichkeit“ eingesetzt wird, um von Machtverhältnissen, strukturellem Rassismus und institutioneller Ausgrenzung abzulenken: „Deutschenfeindlichkeit“ – Was soll das sein?

Ich habe es mir gestern Vormittag nicht nehmen lassen, beim Twitter-Account der Familienministerin Kristina Schröder (einer großen Verfechterin des Begriffs „Deutschenfeindlichkeit“) anzufragen, ob sie die von Shooman angeführten Fakten zur Herkunft und zur Bedeutung des Begriffs „Deutschenfeindlichkeit“ kenne – die Antwort lieferte mir dann ein am Abend gesendeter Fernsehauftritt der Ministerin im ZDF (hoffentlich noch nicht depublished).

Zuguterletzt ein sehr guter Artikel von Johnny Haeusler bei spreeblick, der die aktuelle populismusdurchtränkte Situation vergleichend mit der Stimmung in den 90er Jahren analysiert und benennt: Scheiter-Haufen.

Hermann Scheer

Energie und Utopie


Heute wurde der Tod von Hermann Scheer bekannt. Hermann Scheer ist u.a. Gründungsmitglied des Institut Solidarische Moderne e.V., das sich als parteiübergreifender, neoliberalismuskritischer Zusammenschluss versteht und den „ökonomischen, ökologischen und sozialen Fragen“ der Zukunft widmet.

Scheer setzte sich als SPD-Politiker für internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung ein. Außerdem kritisierte er die NATO-Bombardierung Serbiens sehr scharf und verfasste dazu im April 1999 eine Denkschrift für eine politische Initiative statt militärischer Eskalation.

Im folgenden Videoausschnitt von 2008 äußert sich Hermann Scheer zu Begriffen wie „Utopie“ und „Realität“ im Zusammenhang mit der Zukunft der Energieversorgung. Scheer wird als Vordenker bezeichnet, da er bereits seit den 80er Jahren versucht, die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren. Er benennt die Folgen des Lobbyismus von klassischen Energiekonzernen und betont die Relevanz von regenerativer Energieversorgung.

http://www.youtube.com/watch?v=fC50H4s1oXI


Siehe auch:
»Scheer war kein „SPD-Politiker“. Er war Weltpolitiker.«, Nachruf von Peter Unfried (taz): Größer als die Beatles.

Signal, 23.9.2010

Umgang MitMenschen


Andreas Meyer-Feist ließ in seinem Beitrag vom 17.9.2010 im Rahmen der Deutschlandfunk-Sendung „Europa heute“ Roma aus Österreich zu Wort kommen (z.B. Harry Stojka und Rudolf Sarközy). Mit Förderung, Unterstützung und insbesondere Anerkennung durch den österreichischen Staat wird die gesellschaftliche Teilhabe der Roma dort ohne Assimilationszwänge offenbar erfolgreich gefördert. (Text & Audio aus dem dRadio-Archiv verschwunden)

Drei Tage später, am 20.9.2010, wurden in der gleichen Sendung „Europa heute“ Menschen vorgestellt, die am Flughafen Prishtina mit „Sondermaschinen“ ankamen: abgeschobene Roma aus Deutschland. Dirk Auer versuchte die Atmosphäre einzufangen – bei der Ankunft im Kosovo von Menschen, die mit geltendem deutschen Recht aussortiert wurden. (text)

Nächste Woche Donnerstag (30.9.2010) gibt es von Sevasti Trubeta (Ägäis-Universität Mytilene) um 16:15 Uhr einen Vortrag mit dem Titel: Roma-Abschiebungen nach Südosteuropa. Die Grenzen der Europäischen Bürgerschaft. Veranstaltungsort ist die HU Berlin, genauer das Institut für Slawistik (Dorotheenstraße 65, Raum 5.57, 5. Stock). Veranstalterin ist die Südosteuropagesellschaft, Zweigstelle Berlin.